2000: Zur Qualität der österreichischen Demokratie: Ausgewählte Analysen – Perspektiven für Demokratiereform


Projektleitung: Univ.-Prof. DDr. Manfried Welan


Durchführung: Dr. Christian Schaller
Robert Beck M.B.A.


Finanzierung: Jubiläumsfonds der Österreichischen Nationalbank


Fertigstellung: Dezember 2000


Im Rahmen dieses abgeschlossenen Forschungsprojekts wurde versucht, in systematischer Form eine aktuelle Bestandsaufnahme von ausgewählten Aspekten der österreichischen Demokratiequalität, möglicher Defizite und Ansätze für Demokratiereformen vorzunehmen. Dies erfolgte angeregt von und im Vergleich mit dem umfangreichen britischen Forschungsprogramm “The Democratic Audit of the UK”, das sich bereits seit 1993 die Analyse und Bewertung der Demokratiequalität des Vereinigten Königreichs zum Ziel gesetzt hat. Das Forschungsteam konzentrierte sich auf eine Sekundäranalyse vornehmlich politikwissenschaftlicher Literatur, ergänzt um eigene Erhebungen.

Der Bericht gliedert sich in zwei Teilbände: Der erste Teilband stellt einleitend die Motivation für das Projekt und die Forschungskonzeption vor (Kap. 1 und 2). Nach einem Überblick über theoretische und international vergleichende Literatur zur Konzeption und “Messung” von Demokratiequalität (Kap. 3) sowie einer Analyse und Dokumentation wesentlicher Arbeiten im Kontext dieses “Democratic Audit” (Kap. 4) werden in Kap. 5 in neun Teilkapiteln folgende Bereiche des österreichischen politischen Systems nach einem demokratietheoretisch orientierten Fragenraster zur Operationalisierung von Demokratiequalität untersucht:

  • Das Verhältnis von Parlament und Regierung auf Bundesebene
  • Das Verhältnis von Parlament und Regierung auf subnationaler Ebene
  • Das Parteiensystem
  • Das Verbändesystem
  • Zivilgesellschaftliche Organisationen
  • Das Wahlsystem
  • Direkte Demokratie
  • Aspekte von Geschlechterdemokratie
  • Ein- und Ausschluss nicht-österreichischer StaatsbürgerInnen hinsichtlich bürgerlicher und politischer Rechte

Dort, wo es sinnvoll ist, versucht der Bericht eine knappe vergleichende Bilanz der britischen und österreichischen Untersuchungsergebnisse zu ziehen (Kap. 6) und identifiziert schließlich offene Probleme und Fragestellungen, die sich im Zuge der Projektarbeiten ergeben haben (Kap. 7).

Aufgrund des Anliegens, die bis dato vorliegenden beiden zentralen Ergebnisbände des britischen Democratic Audit und andere wichtige Arbeiten genauer vorzustellen, entschloß sich das Projektteam, einen ausführlichen zweiten Teilband zu verfassen. Dieser dokumentiert v.a. erweiterte Zusammenfassungen der Kapitel von “The Three Pillars of Liberty. Political Rights and Freedoms in the United Kingdom” (Democratic Audit Volume 1) sowie von “Political Power and Democratic Control in Britain” (Democratic Audit Volume 2).