2007: RAXEN 7 (Racism and Xenophobia Network)

Die 1997 von der EU eingerichtete Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) ist für den Aufbau des europäischen Informationsnetzwerkes “RAXEN” (Racism and Xenophobia Network) verantwortlich. RAXEN vernetzt nichtstaatliche und staatliche Organisationen sowie Forschungseinrichtungen und hat die Aufgabe, Informationen und Daten über Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus zu sammeln, zu verarbeiten und an das EUMC weiterzuleiten. Um diesen transnationalen Informationsaustausch zu erleichtern und die Vergleichbarkeit der in den jeweiligen Mitgliedstaaten erhobenen Daten auf EU-Ebene zu garantieren, wurden vom EUMC National Focal Points als innerstaatliche Koordinationsstellen eingesetzt. Sie koordinieren den Informationsfluss sowohl zwischen den auf einzelstaatlicher Ebene agierenden spezialisierten Institutionen, den sogenannten “key actors”, als auch zwischen diesen HauptakteurInnen und der Europäischen Beobachtungsstelle. Das österreichische Team setzt sich aus VertreterInnen der folgenden drei Forschungseinrichtungen zusammen: dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte-Forschungsverein, dem Institut für Sprachwissenschaft der Universität Wien und dem Institut für Konfliktforschung.

Der National Focal Point für Österreich wurde im Jänner 2006 beauftragt, die siebente RAXEN-Phase durchzuführen. Dabei wurde die bereits in der Einstiegsphase 2000 begonnene Koordinierung und Institutionalisierung eines innerösterreichischen Informationsnetzwerkes bestehend aus wissenschaftlichen, staatlichen und nicht-staatlichen ebenso wie sozialpartnerschaftlichen Einrichtungen, die sich gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus engagieren, fortgesetzt.

Darüber hinaus wurden die 2001 bzw. 2003 begonnenen Arbeiten in den fünf vom EUMC ausgewählten Schwerpunktbereichen – (1) Änderungen in der Gesetzgebung, die zugewanderte und autochthone Minderheiten betrafen, (2) rassistisch und fremdenfeindlich motivierte Übergriffe, (3) Diskriminierung/ Rassismus im Bildungsbereich ebenso wie (4) Diskriminierung/ Rassismus im Arbeitsbereich, (5) Diskriminierung/ Rassismus am Wohnungsmarkt – fortgesetzt bzw. vertieft. Zu diesen Themenbereichen wurden Statistiken, deskriptives ebenso wie analytisches Datenmaterial für den Zeitraum Jänner bis Oktober 2006 gesammelt, das Einblick in rassistische, fremdenfeindliche, antisemitische und islamfeindliche Einstellungen, Handlungen und Übergriffe in Österreich gibt. Die wichtigsten sich aus diesen quantitativen und qualitativen Daten ergebenden Trends für die fünf Bereiche wurden im “Nationalen Bericht über die Datensammlung zu Österreich” zusammengefasst.

Die in den Berichten erfassten Einrichtungen einschließlich der von ihnen herausgegebenen Publikationen und durchgeführten Projekte werden zusätzlich in einer Datenbank erfasst.

Die 2006 vom EUMC zu einem spezifischen Thema in Auftrag gegebene Studie setzt sich mit Trends und Entwicklungen in den Jahren 2000 bis 2005 in den Bereichen Bekämpfung von ethnischer und rassistischer Diskriminierung und Förderung von Gleichstellung auseinander. In den bereits oben definierten fünf Schwerpunktbereichen wurden auf Basis von statistischem und qualitativem Datenmaterial Entwicklungen in der Datenerfassung, der Etablierung von neu eingerichteten gesetzlichen Institutionen zur Bekämpfung von Diskriminierung und der Umsetzung von good practice Beispielen nachgezeichnet. Die Studie beinhaltet auch ein Hintergrundkapitel zu politischen Entwicklungen im vorgegebenen Beobachtungszeitraum.

Weiters hat der National Focal Point die bereits im Jahr 2004 begonnene Aufgabe der Datenaufbereitung für die vom EUMC konzipierten Info Sheets fortgesetzt und aktuelle demographische Daten zur Bevölkerungsvielfalt in der EU, zu Migration und Asylwesen ebenso wie über die 2006 eingerichteten Gleichbehandlungseinrichtungen in den Bundesländern gesammelt und aufbereitet. Diese Daten sollen im Laufe des Jahres 2007 auf der Homepage des EUMC abrufbar sein.

Die aktuellsten Daten werden an das EUMC mittels zwei monatlich erstellter Bulletins weitergegeben. Diese beinhalten politische Schlagzeilen, neueste gesetzliche Entwicklungen und relevante Beispiele aus der Rechtssprechung, aktuelle wissenschaftliche Studien und statistische Daten ebenso wie Angaben zu rassistischen Übergriffen und Vorfällen.