2001: National Focal Point for Austria

Die 1997 von der EU eingerichtete Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) ist für den Aufbau des europäischen Informationsnetzwerkes “RAXEN” (Racism and Xenophobia) verantwortlich. RAXEN vernetzt nichtstaatliche und staatliche Organisationen sowie Forschungseinrichtungen und hat die Aufgabe, Informationen und Daten über Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus zu sammeln, zu verarbeiten und an das EUMC weiterzuleiten. Um diesen transnationalen Informationsaustausch zu erleichtern und die Vergleichbarkeit der in den jeweiligen Mitgliedstaaten erhobenen Daten auf EU-Ebene zu garantieren, wurden vom EUMC National Focal Points als innerstaatliche Koordinationsstellen eingesetzt. Sie koordinieren den Informationsfluss sowohl zwischen den auf einzelstaatlicher Ebene agierenden spezialisierten Institutionen, den sogenannten “key actors”, als auch zwischen diesen HauptakteurInnen und der Europäischen Beobachtungsstelle.

Zum National Focal Point für Österreich wurde im Dezember 2000 ein interdisziplinäres Team aus drei Forschungseinrichtungen bestellt: dem Forschungsschwerpunkt “Diskurs, Politik, Identität” der österreichischen Akademie der Wissenschaften, dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte und dem Institut für Konfliktforschung. Im Rahmen einer zweimonatigen Projekteinstiegsphase (RAXEN 1) wurden Vorarbeiten für die Koordinierung und Institutionalisierung eines innerösterreichischen Informationsnetzwerkes geleistet. Um die österreichischen HauptakteurInnen, die sich gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus engagieren, zu identifizieren, wurden im Rahmen einer “mapping exercise” etwa 280 wissenschaftliche, staatliche und nicht-staatliche ebenso wie sozialpartnerschaftliche Organisationen und Institutionen kontaktiert. Sie wurden mittels eines EU-weit abgestimmten Fragebogens in die Erhebung eingebunden und letztendlich konnten 109 Organisationen bzw. Einzelpersonen (dies entspricht einer Rücklaufquote von fast 40 Prozent) in die Dokumentation von Forschungsarbeiten, Datenbanken und “best practice” Beispielen aufgenommen werden. Diese Pilotphase wurde im März 2001 abgeschlossen.

Im Juli 2001 konnte der österreichische Focal Point seine Tätigkeit im Rahmen der Phase RAXEN 2 wieder aufnehmen. Für diese Phase wurden vom EUMC vier Themenbereiche ausgewählt, zu denen Statistiken, deskriptives und analytisches Datenmaterial ebenso wie Informationen über die fünf wichtigsten Kampagnen und Konferenzen für den Zeitraum 2000 bis 2001 gesammelt wurden. Die vier Bereiche umfassten (1) Änderungen in der Gesetzgebung, die zugewanderte und autochthone Minderheiten betrafen, (2) rassistisch und fremdenfeindlich motivierte Übergriffe, (3) Diskriminierung/Rassismus im Bildungsbereich ebenso wie (4) Diskriminierung/Rassismus im Arbeitsbereich. Ziel war es, die wichtigsten quantitativen und qualitativen Daten für diese vier Bereiche zu erfassen, etwaige Nichtübereinstimmungen von statistischem Material aufzuzeigen, auf Schwächen in den von staatlichen und nicht-staatlichen Einrichtungen gesammelten Daten hinzuweisen und einen Überblick über die Strukturen und AkteurInnen in den jeweiligen Bereichen zu geben.