1996: Der Nationalrat auf dem Weg zum Arbeitsparlament


Projektleitung: Univ.-Prof. Dr. Anton Pelinka


Durchführung: DDr. Hubert Sickinger


Finanzierung: Jubiläumsfonds der Österreichischen Nationalbank, Projekt Nr. 5421


Fertigstellung: Juli 1996


Die Leitfrage des Forschungsprojekts besteht darin, ob auf den österreichischen Nationalrat die Kategorisierung als “Arbeitsparlament” zutrifft bzw. ob es eine langfristige Entwicklung des österreichischen Parlamentarismus gibt, die sich als Entwicklung in Richtung Arbeitsparlament interpretieren läßt. Unter diesem Gesichtspunkt wird die Entwicklung des Nationalrats einem historischen Längsschnittvergleich (Beginn der 1970er Jahre bis Mitte 1996) unterzogen. Dabei wird primär eine funktionsorientierte Analyse der Arbeit des Nationalrats unter dem Schwerpunkt der tatsächlichen Rolle dieser Körperschaft im Gesetzgebungsprozeß bzw. der “nichtöffentlichen” Bereiche der parlamentarischen Arbeit (v.a. Ausschußverfahren, Arbeitsteilung in den Klubs etc.) vorgenommen. Auch die Infrastruktur des Nationalrats (parlamentarisch-wissenschaftliche Dienste, aber auch Klubfinanzierung, parlamentarische MitarbeiterInnen) wird genauer beschrieben. Daneben werden nicht unmittelbar als Charakteristika von Arbeitsparlamenten einzustufende zentrale Parlamentsfunktionen (“Tribünefunktion”, parlamentarische Kontrolle) berücksichtigt.

Die quantitativen wie qualitativen Befunde ergeben, daß die Bedeutung des Nationalrats im österreichischen Regierungssystem im vergangenen Vierteljahrhundert deutlich zugenommen hat – nicht nur im Sinne einer Bühne des Konflikts zwischen Regierung und Opposition (“Redeparlament”), sondern v.a. auch in dem Sinne, daß zunehmend (führende bzw. spezialisierte) ParlamentarierInnen maßgeblich am Gesetzgebungsprozeß mitwirken. Generell steht heute der Nationalrat stärker im Zentrum des Regierungssystems als vor 25 Jahren.