2006: RAXEN 6 (Racism and Xenophobia Network)

Die 1997 von der EU eingerichtete Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) ist für den Aufbau des europäischen Informationsnetzwerkes “RAXEN” (Racism and Xenophobia Network) verantwortlich. RAXEN vernetzt nichtstaatliche und staatliche Organisationen sowie Forschungseinrichtungen und hat die Aufgabe, Informationen und Daten über Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus zu sammeln, zu verarbeiten und an das EUMC weiterzuleiten. Um diesen transnationalen Informationsaustausch zu erleichtern und die Vergleichbarkeit der in den jeweiligen Mitgliedstaaten erhobenen Daten auf EU-Ebene zu garantieren, wurden vom EUMC National Focal Points als innerstaatliche Koordinationsstellen eingesetzt. Sie koordinieren den Informationsfluss sowohl zwischen den auf einzelstaatlicher Ebene agierenden spezialisierten Institutionen, den sogenannten “key actors”, als auch zwischen diesen HauptakteurInnen und der Europäischen Beobachtungsstelle. Das österreichische Team setzt sich aus VertreterInnen der folgenden drei Forschungseinrichtungen zusammen: dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte-Forschungsverein, dem Institut für Sprachwissenschaft der Universität Wien und dem Institut für Konfliktforschung.

Der National Focal Point für Österreich wurde im Jänner 2005 beauftragt, die sechste RAXEN-Phase durchzuführen. Dabei wurde die bereits in der Einstiegsphase 2000 begonnene Koordinierung und Institutionalisierung eines innerösterreichischen Informationsnetzwerkes bestehend aus wissenschaftlichen, staatlichen und nicht-staatlichen ebenso wie sozialpartnerschaftlichen Einrichtungen, die sich gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus engagieren, fortgesetzt.

Darüber hinaus wurden die 2001 bzw. 2003 begonnenen Arbeiten in den fünf vom EUMC ausgewählten Schwerpunktbereichen –
(1) Änderungen in der Gesetzgebung, die zugewanderte und autochthone Minderheiten betrafen, (2) rassistisch und fremdenfeindlich motivierte Übergriffe, (3) Diskriminierung/ Rassismus im Bildungsbereich ebenso wie (4) Diskriminierung/ Rassismus im Arbeitsbereich, (5) Diskriminierung/ Rassismus am Wohnungsmarkt – fortgesetzt bzw. vertieft. Zu diesen Themenbereichen wurden Statistiken, deskriptives ebenso wie analytisches Datenmaterial für den Zeitraum Januar bis Oktober 2005 gesammelt, das Einblick in rassistische, fremdenfeindliche, antisemitische und islamfeindliche Einstellungen, Handlungen, und Übergriffe in Österreich gibt. Die wichtigsten sich aus diesen quantitativen und qualitativen Daten ergebenden Trends für die fünf Bereiche wurden im “Nationalen Bericht für Österreich” zusammengefasst.

Die in den Berichten erfassten Einrichtungen einschließlich der von ihnen herausgegebenen Publikationen und durchgeführten Projekte werden zusätzlich in einer Datenbank erfasst.

Die 2005 vom EUMC in Auftrag gegebene Studie zu einem spezifischen Themenbereich identifiziert gesetzlich festgelegte und auch nicht in Gesetzen verankerte Organisationen, die Opfer von rassistischer Diskriminierung unterstützen und deren Rechte geltend machen. Der erste Teil der Studie beschäftigt sich mit dem rechtlichen Status, dem Mandat, den Verfahrensregeln und den Formen der angebotenen Unterstützung der drei wichtigsten nationalen Einrichtungen – im Fall von Österreich die Gleichbehandlungsanwaltschaft, die Gleichbehandlungskommission und den Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern. Im zweiten Teil wird detailliert ein good practice Beispiel einer erfahrenen, niederschwelligen und nachhaltigen Organisation dargestellt: Für Österreich wurden die Entstehungsgeschichte, die Tätigkeiten und die Kompetenzen der in Wien ansässigen NGO ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit beschrieben.

Weiters hat der National Focal Point demographische Daten zur Bevölkerungsvielfalt in der EU, zu Migration und Asylwesen gesammelt und Kurzdarstellungen zur Gleichbehandlungs- und Antidiskriminierungsgesetzgebung ebenso wie zu den Gleichbehandlungseinrichtungen auf Bundes- und Länderebene nach Vorgabe des EUMC aufbereitet. Diese Daten werden im Laufe des Jahres 2006 auf der Homepage des EUMC in der Form von “Info-Sheets” abrufbar sein.